Staatsgeld für genehme Berichterstattung
Unabhängiger Journalismus erfordert finanzielle Unabhängigkeit. Doch in Deutschland und Österreich fließen erhebliche öffentliche Mittel in etablierte Medien – direkt oder indirekt.
Deutschland: Milliarden für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
In Deutschland beträgt der monatliche Rundfunkbeitrag weiterhin 18,36 Euro pro Haushalt. Die Gesamteinnahmen aus dem Rundfunkbeitrag beliefen sich 2023 auf rund 9,02 Milliarden Euro. Diese Mittel finanzieren hauptsächlich ARD, ZDF und Deutschlandradio.
Zusätzlich gab die Bundesregierung im Jahr 2023 insgesamt 84,7 Millionen Euro für Informations- und Werbemaßnahmen aus. Davon entfielen 35,7 Millionen Euro auf Online-Medien, 12 Millionen Euro auf Printmedien und 7,5 Millionen Euro auf TV-Medien.
Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Werbeausgaben der Bundesregierung in den letzten Jahren:
| Jahr | Werbeausgaben der Bundesregierung (in Mio. €) |
|---|---|
| 2021 | 200 |
| 2022 | 194 |
| 2023 | 84,7 |
Österreich: Öffentliche Werbeausgaben steigen deutlich
In Österreich haben sich die Werbeausgaben der öffentlichen Hand von 2023 auf 2024 mehr als verdoppelt. Insgesamt wurden im Jahr 2024 417,9 Millionen Euro für Werbung durch Bund, Länder und andere öffentliche Stellen ausgegeben, ein Anstieg um etwa 225 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr.
Ein erheblicher Teil dieser Mittel floss an große Boulevardmedien:
| Medium | Werbeeinnahmen im 2. Halbjahr 2024 (in Mio. €) |
|---|---|
| Kronen Zeitung | 9,6 |
| Heute | 4,0 |
| Österreich/oe24 | 3,7 |
Darüber hinaus wurden im Jahr 2023 8,9 Millionen Euro an Presseförderungen vergeben, um die Vielfalt und Qualität der österreichischen Presse zu unterstützen.
ORF-Finanzierung: Von der GIS zur Haushaltsabgabe
Bis Ende 2023 finanzierte sich der ORF hauptsächlich über die GIS-Gebühren, die durchschnittlich 26,63 Euro pro Monat betrugen. Ab Januar 2024 wurde die GIS durch eine Haushaltsabgabe ersetzt, die nun unabhängig vom Besitz eines Empfangsgeräts von allen Haushalten entrichtet werden muss. Der monatliche Beitrag beträgt 15,30 Euro.
Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der ORF-Einnahmen:
| Jahr | Einnahmen aus Gebühren/Beiträgen (in Mio. €) |
|---|---|
| 2023 | 676,2 |
| 2024 | ~800 (prognostiziert) |
Allerdings blieben die Einnahmen 2024 hinter den Erwartungen zurück. Statt der prognostizierten 4 Millionen zahlungspflichtigen Haushalte wurden nur etwa 3,8 Millionen verzeichnet, was zu Mindereinnahmen von rund 33 Millionen Euro führte. Der ORF musste daher auf finanzielle Reserven zurückgreifen.
Kritik an mangelnder Transparenz und politischer Einflussnahme
Ein Bericht des österreichischen Rechnungshofs aus dem Jahr 2024 kritisierte die Medienarbeit des Bundeskanzleramts sowie des Finanz- und Klimaschutzministeriums. In den Jahren 2019 bis 2021 wurden insgesamt 108,02 Millionen Euro für Medienarbeit ausgegeben, wobei die Prüfer mangelnde Transparenz und eine Bevorzugung parteinaher Medien feststellten.
Diese umfangreichen finanziellen Zuwendungen schaffen Abhängigkeiten und werfen Fragen zur Unabhängigkeit der Medien auf. Wenn erhebliche öffentliche Mittel an bestimmte Medien fließen, besteht die Gefahr, dass kritische Berichterstattung unterbleibt und stattdessen eine wohlwollende Darstellung der Regierungspolitik erfolgt.
Gekaufte Loyalität: Wenn Journalismus zur Staatspropaganda wird
Was erhält die Politik für diese Investitionen? Gefügige Medien, die dankbarer denn je die Regierungsnarrative verbreiten. Große Zeitungen und Sender revanchieren sich mit gefälliger Berichterstattung: Kritische Fragen werden rar, stattdessen dominieren Regierungspositionen die Schlagzeilen. In der Pandemie beispielsweise glichen viele Nachrichtenbeiträge regelrechten Werbekampagnen für die Maßnahmen und Impfungen – Zweifel oder Gegenstimmen fanden kaum Gehör. Journalisten großer Sender inszenierten sich mitunter offen als Unterstützer der Regierungslinie, anstatt als neutrale Prüfer aufzutreten.
Gleichzeitig werden unliebsame politische Gegner gezielt ins Visier genommen. Oppositionsparteien oder Bürgerbewegungen, die der Regierung gefährlich werden könnten, sehen sich plötzlich in Skandale verwickelt oder als „undemokratisch“ diffamiert – oft auf fragwürdiger Basis. Die Macht der Schlagzeile wird dabei genutzt, um Meinungen zu steuern: Wer vom offiziellen Kurs abweicht, dem wird öffentlich der Garaus gemacht.
Diese Form der Meinungskontrolle ist eine subtile Vereinbarung: Die Regierung liefert Zugang, Inserate und Insider-Informationen – im Gegenzug transportieren Medienhäuser die erwünschte Botschaft in die Bevölkerung. Oft genug sitzen Vertreter der Politik sogar direkt in den Aufsichtsgremien der öffentlich-rechtlichen Sender und prägen die Ausrichtung. Unabhängigkeit wird hier zur Farce. Wenn jeden Abend in den Nachrichtensendungen dieselben regierungsfreundlichen Phrasen gedroschen werden, ist das Ergebnis keine Information mehr, sondern Propaganda im Gewand des Journalismus.
Enge Verflechtungen untermauern das Bild: In den letzten fünf Jahren zahlten die Bundesministerien in Berlin an rund 200 Journalisten insgesamt 1,5 Millionen Euro – etwa für Moderationen und Beratung. Auffällig: Über 875.000 Euro davon flossen an Mitarbeiter von ARD und ZDF – also genau jene Medien, die sich als „staatsfern“ präsentieren. Solche Nebenverdienste schaffen Abhängigkeiten und werfen die Frage auf, wie kritisch ein Nachrichtensprecher noch über Politiker berichten kann, von denen er bezahlt wird.
Freie Medien unter Beschuss: Wie alternative Stimmen systematisch mundtot gemacht werden
In einer Zeit, in der etablierte Medien häufig im Einklang mit staatlichen Narrativen berichten, geraten kritische alternative Medien und unabhängige Journalisten zunehmend ins Visier staatlicher Institutionen. Ihre Reichweite und Existenz werden durch verschiedene Maßnahmen bedroht:
Diffamierung und Stigmatisierung
Alternative Medien sehen sich häufig mit dem Vorwurf konfrontiert, „russische Narrative“ zu verbreiten. So wurde die Junge Freiheit in einem Bericht des Bayerischen Verfassungsschutzes erwähnt, was zu Protesten und einer Unterlassungserklärung führte. Die Redaktion kritisierte diese Vorwürfe als Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit.
Ähnlich wurde die Achse des Guten von staatlichen Stellen und Medienvertretern als Plattform für „rassistische und demokratiefeindliche Positionen“ bezeichnet. Ein Gericht untersagte dem Antisemitismusbeauftragten Baden-Württembergs, solche Aussagen zu tätigen, da sie potenzielle Werbekunden abschrecken könnten.
Die NachDenkSeiten berichten regelmäßig über Versuche, ihre Inhalte zu delegitimieren, insbesondere wenn sie kritisch über Regierungsmaßnahmen oder internationale Konflikte berichten.
Im Januar 2025 veröffentlichte das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) einen umfangreichen Rechtsextremismusbericht, der von den österreichischen Ministerien für Inneres und Justiz in Auftrag gegeben wurde. Das DÖW ist eine 1983 gegründete Stiftung, die von der Republik Österreich und der Stadt Wien (SPÖ) zu gleichen Teilen finanziert wird. Der 196-seitige Bericht analysiert die Entwicklungen im Bereich des Rechtsextremismus in Österreich zwischen 2020 und 2023. Ein zentrales Anliegen des Berichts ist die Untersuchung der Rolle alternativer Medien im Kontext rechtsextremer Strömungen. So werden beispielsweise folgende Medien thematisiert: Info-DIREKT, AUF1, Der Status, Freilich, Zur Zeit
Der Bericht stieß auf erhebliche Kritik, insbesondere von Seiten der FPÖ. Der FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer bezeichnete das DÖW als „ideologisch geprägte pseudowissenschaftliche Institution“ und kritisierte die Vergabe des Berichtsauftrags durch die türkis-grüne Regierung scharf. Das DÖW reagierte mit einer Klage auf Unterlassung und Widerruf. Das Handelsgericht Wien wies die Klage jedoch ab und gestand der FPÖ das Recht zu, das DÖW als „pseudowissenschaftlich“ zu bezeichnen. In seinem Urteil betonte das Gericht, dass das DÖW durch seine regelmäßige Beteiligung an öffentlichen Debatten als „Akteur auf der politischen Bühne“ einen höheren Grad an Toleranz gegenüber Kritik zeigen müsse.
Diese Entwicklungen werfen Fragen zur Objektivität und Unabhängigkeit des DÖW auf. Kritiker argumentieren, dass die enge Verbindung des DÖW zu bestimmten politischen Strömungen und seine staatliche Finanzierung seine Neutralität in Frage stellen. Die Einstufung alternativer Medien als rechtsextrem wird von einigen als Versuch gewertet, kritische Stimmen zu delegitimieren und die Meinungsvielfalt einzuschränken.
Zensur und Sperrungen
In einer Zeit, in der digitale Plattformen maßgeblich die öffentliche Meinungsbildung beeinflussen, geraten alternative Medien und unabhängige Journalisten zunehmend unter Druck. Statt eines offenen Diskurses erleben wir vermehrt Sperrungen, Löschungen und regulatorische Eingriffe, die kritische Stimmen zum Schweigen bringen sollen.
- Julian Reichelt – Unbequeme Wahrheiten unter Beschuss
Der ehemalige „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt hat mit seinem Format „Achtung, Reichelt!“ eine Plattform geschaffen, die unbequeme Fragen stellt und den Finger in die Wunde legt. Seine kritischen Analysen zu Themen wie Migration, Energiepolitik und Medienlandschaft stoßen bei etablierten Kräften auf Widerstand. Statt sich mit seinen Argumenten auseinanderzusetzen, wird versucht, ihn durch rechtliche Auseinandersetzungen und öffentliche Diffamierung mundtot zu machen. - „Achse des Guten“ – Gericht stoppt ungerechtfertigte Sperrung
Der Twitter-Account des Blogs „Achse des Guten“ wurde 2022 nach Boykottaufrufen gegen werbende Unternehmen gesperrt. Das Landgericht Karlsruhe entschied jedoch, dass diese Sperrung unrechtmäßig war und hob sie auf . Ein klares Signal gegen die willkürliche Zensur kritischer Meinungen. - KenFM – Kritischer Journalismus als Zielscheibe
Ken Jebsen, Gründer von KenFM, wurde für seine kritischen Beiträge zu geopolitischen Themen und der Corona-Politik bekannt. Trotz einer großen Anhängerschaft wurde sein YouTube-Kanal dauerhaft gelöscht, nachdem ihm Verstöße gegen die Plattformrichtlinien vorgeworfen wurden . Ein weiterer Fall, in dem unabhängiger Journalismus unterdrückt wird. -
Compact-Magazin – Verbot und juristischer Erfolg
Im Juli 2024 wurde das Compact-Magazin durch das Bundesinnenministerium verboten, mit der Begründung, es richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung. Dieses Verbot wurde jedoch im August 2024 vom Bundesverwaltungsgericht teilweise aufgehoben, da Zweifel an der Verhältnismäßigkeit und Rechtmäßigkeit des Verbots bestanden. Das Gericht betonte die Bedeutung der Pressefreiheit und setzte den Sofortvollzug des Verbots aus. Dieser Fall zeigt, wie schnell kritische Medien ins Visier staatlicher Maßnahmen geraten können und wie wichtig eine unabhängige Justiz ist, um die Meinungsfreiheit zu schützen. - AUF1 – Regulierungsbehörden gegen alternative Berichterstattung
Der österreichische Sender AUF1 wurde von der Medienaufsicht daran gehindert, sein Programm über Satellit auszustrahlen. Begründet wurde dies mit angeblichen Verstößen gegen den Medienstaatsvertrag . Ein Schritt, der Fragen zur Meinungsvielfalt und Medienfreiheit aufwirft.
Diese Entwicklungen zeigen eine besorgniserregende Tendenz: Kritische und alternative Stimmen werden zunehmend marginalisiert. Es ist an der Zeit, die Bedeutung der Meinungsfreiheit zu betonen und sicherzustellen, dass auch unbequeme Wahrheiten gehört werden können.
Finanzieller Druck und wirtschaftliche Isolation
Finanzielle Unabhängigkeit ist für alternative Medien essenziell. Doch sie sehen sich zunehmend mit wirtschaftlichen Sanktionen konfrontiert:
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Wochenblick
Kündigung der Zusammenarbeit durch Google und PayPal führte zu Verlust von Werbeeinnahmen und Spendenmöglichkeiten; letztlich zur Insolvenz des Mediums. -
Achse des Guten
Werbeboykott durch mehrere Unternehmen führte zu Einnahmeverlusten; Reaktion auf Boykottaufrufe führte zur temporären Sperrung des Twitter-Accounts.
Persönliche Einschüchterung und rechtliche Maßnahmen
Einzelne Journalisten sehen sich mit persönlichen Angriffen und rechtlichen Schritten konfrontiert:
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Boris Reitschuster
Entzug der Mitgliedschaft in der Bundespressekonferenz offiziell wegen Firmensitzes im Ausland; Reitschuster sprach von einer „Säuberung“ kritischer Stimmen. -
David Bendels
Verurteilung zu einer siebenmonatigen Haftstrafe auf Bewährung wegen satirischer Posts über Innenministerin Nancy Faeser; führte zu Diskussionen über Meinungsfreiheit und Satiregrenzen.
Diese Maßnahmen gegen alternative Medien und Journalisten werfen Fragen zur Meinungs- und Pressefreiheit auf. In einer demokratischen Gesellschaft sollte die Vielfalt der Meinungen geschützt und gefördert werden. Die zunehmenden Einschränkungen und Sanktionen gegenüber kritischen Stimmen sind daher besorgniserregend und bedürfen einer offenen gesellschaftlichen Debatte.
Lobbyisten und Konzerne: Gekaufte Inhalte statt freier Journalismus
Nicht nur der Staat, auch wirtschaftliche Interessengruppen beeinflussen die Medien. Lobbyisten und Großkonzerne platzieren gezielt gekaufte Beiträge in Presse und Fernsehen, getarnt als objektive Berichte. Oft finanzieren Unternehmen Studien oder Institute, die exakt die gewünschten „Erkenntnisse“ liefern – und präsentieren diese dann medienwirksam als unabhängige Expertise. Experten, die in Talkshows oder Zeitungsartikeln auftreten, entpuppen sich bei näherem Hinsehen nicht selten als Sprachrohre ihrer Geldgeber.
Beispiele dafür gibt es zuhauf: Etwa wenn ein Pharmakonzern über Sponsoring dafür sorgt, dass ein bestimmtes Medikament in einem Gesundheitsmagazin in rosigem Licht erscheint. Oder wenn Autohersteller als Großkunden in Zeitungen indirekt erreichen, dass kritische Berichte über Emissionsskandale klein gehalten werden. Sogar millionenschwere „Förderungen“ durch Stiftungen sind Realität – so erhielt DER SPIEGEL innerhalb weniger Jahre über 5,4 Millionen Dollar von der Bill-&-Melinda-Gates-Stiftung für ein Projekt zur globalen Berichterstattung. Offiziell floss das Geld ohne Einflussnahme, doch schon die Auswahl der Themen dürfte im Sinne des Geldgebers erfolgt sein.
Solche Fälle erschüttern das Vertrauen der Bürger. Immer mehr Menschen erkennen, dass Medienmonopole und eine von Interessengruppen gesteuerte Presse keine unabhängige vierte Gewalt mehr darstellen.
Mentale Unabhängigkeit: Die Antwort des Einzelnen
Angesichts dieser orchestrierten Beeinflussung bleibt die Frage: Was kannst du tun? Die Antwort liegt in deiner eigenen Haltung. Du kannst nicht direkt ändern, wie Medien und Macht verfilzt sind – aber du kannst ändern, wie du damit umgehst. Lass dich nicht entmutigen oder manipulieren. Innere Freiheit entsteht, wenn du selbst denkst statt nur nachzusprechen. Informiere dich vielseitig, nutze unabhängige Quellen und prüfe kritisch, was man dir vorsetzt.
Übernimm die Verantwortung für deinen Medienkonsum und damit für deine Meinungsbildung. Begegne jeder Schlagzeile mit gesundem Zweifel: Wer will, dass ich das glaube – und warum? Schütze deinen Geist vor fremder Beeinflussung, indem du ihn stärkst – durch Wissen, einen festen Wertekompass und den Mut, auch gegen den Strom zu schwimmen, wenn es der Wahrheitsfindung dient.
Es erfordert Mut und Standhaftigkeit, sich nicht von der allgegenwärtigen Medienflut vereinnahmen zu lassen. Doch genau diese innere Unabhängigkeit ist heute wichtiger denn je. Wer in sich gefestigt ist, lässt sich nicht so leicht durch Angstkampagnen oder Propagandatricks lenken. Er bewahrt Ruhe, erkennt die Muster – und behält die Kontrolle über die eigene Meinung.
Lass dich von Alarmmeldungen der Medien nicht verrückt machen – bleib ruhig, denk selbst und prüfe Behauptungen kritisch. Wer wirklich frei leben will, braucht innere Stärke und Selbstverantwortung. Die Haltung eines souveränen Menschen lässt sich nicht kaufen – sie wächst aus Prinzipientreue und Mut. Genau diese Haltung ist das Bollwerk gegen Manipulation. In einer Welt voller Irreführung ist deine geistige Unabhängigkeit der Schlüssel, der dich vor dem Verlust deiner Freiheit bewahrt.
